|
|
 |
|
Reply
| | From:  Joerg___ (Original Message) | Sent: 1/28/2008 12:54 AM |
Die Ergebnisse sprechen für sich: keine der zwei großen Volksparteien ist in der Lage, eine eigene Mehrheit mit dem präferierten Koalitionspartner im Landtag zu bilden. Die radikalen LINKEN schafften den Einzug in die Parlamente. (in Niedersachsen übrigens auch) Was will uns das sagen? Wir werden es in Zukunft mit einem 5-Parteiensystem zu tun haben, aufgrund massiver sozialer Unzufriedenheit (wertungsfrei aber definitiv vorhanden) konnte sich eine Partei etablieren, mit der niemand gerechnet hat. Mag auf den ersten Blick harmlos erscheinen, wird aber bundesweit tiefgreifende Folgen haben: die abtrünnigen Stimmen in der Anzahl könnten dafür sorgen, das es zukünftig keine der zwei großen Volksparteien mehr schaffen wird, ohne die andere eine Mehrheit in den Parlamenten zu finden. Das hat auf der einen Seite den demokratischen Effekt, das nun tatsächliche Mehrheiten der Wahlstimmen dominieren und kleinere Parteien wie die FDP oder die Grünen weniger das Zünglein an der Waage sein werden (auch demokratisch gerechtfertigt, denn wer 10% der Stimmen bekommt, hat in Regierungsverantwortung eigentlich nichts verloren - denn er ist eine mathematische Minderheit gegenüber Oppositionsparteien, die das dreifache Stimmpotential haben), auf der anderen Seite verwischen zwangsläufig die Grenzen zwischen den Konservativen und den gemäßigten Roten - ob die Kompromißentscheidungen dann tatsächlich noch Volkes Wille entsprechen, wird mit Spannung zu erwarten , aus Erfahrung aber eher zu negieren sein. Ich erwarte eigentlich, das die SPD da ihrem Motto treu bleibt, der LINKEN keinen Startplatz einzuräumen (zu tief sitzen die Wunden, die Lafontaine hinterlassen hat), und stattdessen um die Gelben buhlt - auch wenn die Wahlprogramme noch diametral auseinanderweichen. Alles in Allem haben die beiden Wahlen gezeigt, das wir vor einem großen Umbruch des Jahrzehntelangen Casus knácktus stehen werden: rot oder schwarz ohne sachliche Argumente aber mit ideolischen Prinzipien wird nicht mehr die Frage sein. Könnte die Chance für sachlich statt ideologisch orientierte Wahlkämpfe sein. Könnte aber auch für eine neue Qualität des schmutzigen Wahlkrieges sein, falls die etablierten Parteien die Signale nicht verstanden haben. Wie seht ihr das? |
|
Reply
| | | From: Wolf45 | Sent: 3/8/2008 9:03 PM |
Die Internetseite mit Verschluß
www.dagmar-metzger.de
"Forbidden
You don't have permission to access / on this server.
Additionally, a 403 Forbidden error was encountered while trying to use an ErrorDocument to handle the request.
Apache/2.0.54 (Debian GNU/Linux) PHP/5.2.3 with Suhosin-Patch DAV/2 Server at www.dagmar-metzger.de Port 80
"
Tut ein übriges dazu bei. Offenbar Internet Maulkorb. |
|
Reply
| | | From: Hahe_1 | Sent: 3/9/2008 7:19 AM |
Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun, das ist Parteiendiktatur. Wie heißt es doch, alle Gewalt geht vom Volke aus. Und dieses hat z.B. die Metzger gewählt. Sollen die Abgeordneten nun alle nur noch Befehlsempfänger der Parteispitzen sein? Dann bräuchten wir z.B. in Berlin aber keine ca. 700 Parlamentarier mehr, da würden dann ca. 30 auch reichen um die Mehrheitsverhältnisse abzubilden. So wie die Parteien das sich zurechtbiegen, kann das parlamentarische System nicht gedacht sein. |
|
Reply
| | | From: Wolf45 | Sent: 3/10/2008 8:11 AM |
Ein Lehrstück zur Frage
wie maximiere ich die Anzahl der Politverdrossenen? |
|
Reply
| | | From: Hahe_1 | Sent: 3/10/2008 10:44 AM |
Falls die SPD die Metzger nun wirklich zum Verzicht erpresst, müssten eigentlich ihre Direktwähler die SPD vor das Verfassungsgericht schleifen. Denn so kann die Demokratie nicht gedacht gewesen sein. Vor allem ist es ja nicht so, dass die Metzger irgendwelchen abstrusen Vorstellungen durchziehen möchte, sondern lediglich das, was sie und die SPD vor der Wahl versprochen hatten. |
|
Reply
| |
 Eine andere SPD Posse: hier die HP: |
|
Reply
| |
Ich befürworte im Übrigen ein Verbot jeglicher Auftragsvergaben im Baubereich außerhalb einer 10 Kilometer Zone.......Regional Lobbyismus ..... Und in welcher Relation steht das zur Post? Kommen die Ziegelsteine dann per Post oder isses einfach nur ein völlig danebengegangener Vergleich, den man nicht mal mehr als krankenstuhlverdächtig bezeichnen kann, weil der nicht nur hinkt, sondern schon tot ist?...;-) Die paar Euro wird doch sicher auch jeder aufbringen können, der bauen will, oder???? Klar, wäre eine super natürliche Auslese unangemessen auftretender Bauunternehmer. Weil dann würde regional verglichen und unverschämte Bauunternehmer wären schneller pleite, wenn da keiner mehr bauen will...;-) Eigentlich ne feine Sache.   |
|
Reply
| | | From: Wolf45 | Sent: 3/12/2008 10:46 AM |
>>>Klar, wäre eine super natürliche Auslese unangemessen auftretender
Bauunternehmer. Weil dann würde regional verglichen und unverschämte
Bauunternehmer wären schneller pleite, wenn da keiner mehr bauen will...;-)
Eigentlich ne feine Sache. <<<
Kannst mir mal erklären wie das gehen soll?
Es gibt jetzt übrigens schon deutliche regionale Preisunterschiede ;-) Schau mal in die Stuttgarter Gegend und zum Vergleich nach Sachsen. deswegen kommen die dann "von Drüben" rüber. Allerdings nicht wegen einem Objekt von 5.000 EUR womit wir wieder bei den "kleinen Beträgen" sind. |
|
Reply
| | | From: Wolf45 | Sent: 3/12/2008 11:00 AM |
Hat sich doch gerade eine Bürgermeisterkandidatin der SPD negativ geäußert weil Metzger "vor der entscheidenden Sitzung in Urlaub gefahren sei"
>Die Hauptrednerin und Bürgermeisterkandidatin Christine Klein verteidigte Andrea Ypsilanti: Die Entscheidung, eine Minderheitenregierung zu wagen, sei in den entsprechenden Gremien demokratisch vorbereitet worden. Die Darmstädter Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger habe in der entscheidenden Sitzung die Möglichkeit gehabt, ihre prinzipielle Ablehnung einer von der "Linken" tolerierten rot-grünen Regierung einzubringen, sei aber in Urlaub gefahren. Dieses Verhalten mache sie fassungslos.<
http://www.morgenweb.de/region/bensheim_zwingenberg/20080312_srv0000002281238.html
Nun, wenn die Meinung feststeht und anderen auch mitgeteilt ist, wozu die Meinung noch weiter breit treten? Damit sie sich hätte umstimmen lassen können? Auf das Ergebnis der Bürgermeisterwahl dort bin ich mal gespannt. Ob Frau Klein derartige Aussprüche in Wählerstimmen verwandeln kann.
Wortlaut der Erklärung Metzgers
"Wiesbaden. Die hessische SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger hat am Dienstag begründet, warum sie ihr Mandat behält, aber nicht bereit ist, Parteichefin Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin zu wählen. Die Erklärung im Wortlaut:
"Ich habe vorher meiner Fraktion meine Entscheidung mitgeteilt. Und ich habe den Genossen gesagt: Ich stehe zu meiner Position und ich werde mein Mandat nicht niederlegen, bin also nach wie vor Mitglied dieser Fraktion. Ich habe die Entscheidung meiner Fraktion auch noch einmal erläutert. Ich habe in den letzten Tagen seit Samstag mit vielen Menschen gesprochen, und alle, mit denen ich gesprochen habe, haben mir geraten, in dieser Sache fest zu bleiben. Dabei ist mir die Unterstützung meines Wahlkreises besonders wichtig gewesen. Nicht zuletzt deshalb, weil ich ja dort auch mein Mandat direkt gewonnen habe. Mich haben ferner mehr als 6000 Mails zu Hause erreicht, im Parteibüro waren es auch noch mal über 2000 Mails, die fast alle positiv waren und mich in meiner Entscheidung gestützt haben, mein Mandat beizubehalten. (...)
Es geht ja insgesamt um eine grundsätzliche Frage, nämlich die Frage, ob ein wesentliches Wahlversprechen der Landtagswahl gehalten oder gebrochen wird. Das ist und bleibt aus meiner Sicht eine ganz höchstpersönliche Frage jedes einzelnen Abgeordneten. Für mich habe ich sie letztendlich selbst beantwortet, und ich kam zu dem Schluss, dass ich mein Wahlversprechen nicht breche. Ich stehe gleichwohl voll hinter Andrea Ypsilanti, und selbstverständlich würde ich sie jederzeit in einer Ampelkoalition oder in einer anderen politischen Koalition unterstützen. Genauso werde ich im Parlament innerhalb der Fraktion meine Rolle spielen und mit meinen Genossen die Ziele der SPD umsetzen. Aber noch mal eine klare Aussage für alle: Mit mir gibt es keine Regierungsbildung mit Hilfe der Linken. Wir haben in Hessen eine schwierige Situation, mit der wir aber arbeiten können. Fest steht: Die Regierung Koch ist ohne Mehrheit. Wir haben die Möglichkeit, die politischen Ziele der SPD, die wir unseren Wählern auch versprochen haben, im Parlament durchzusetzen. Hierfür brauchen wir jetzt Zeit und Geduld - und die sollten wir haben." (dpa)
11. März 2008 "
http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/20080312_doku_metzger.html?sid=ee7b195144551b59961673a668ee5a41 |
|
Reply
| |
Yps sucht in altbekannter Manier lediglich einen Buhmann zum Denunzieren - nachdem ihr wohl die Parteistrategen geraten haben, das Mittel des Parteiausschluß- verfahrens nicht zu wählen, weil das die eh massiv gesunkene Zustimmung zur SPD (übrigens auch Rekord, so schnell hat das noch keiner geschafft, nichtmal Koch) noch weiter zum Sinken bringen würde - im Falle von notwendigen Neuwahlen wohl keine präferrierte Ausgangsbasis. |
|
Reply
| | | From: Wolf45 | Sent: 3/13/2008 9:44 PM |
Ich denke eines wird auf jeden Fall sicher sein.
Metzgers diesjähriges Direktmandat dürfte auf jeden Fall bei der nächsten Wahl bestätigt werden, egal ob sie nun in der SPD bleibt, oder nicht.
Einige Zungen behaupten ja, ihr Schwiegervater Metzger, der allseits bekannte OB von Darmstadt und SPD Mitglied wäre schon immer eher mehr der CDU als der SPD zuzurechnen gewesen, gemessen an seinen Ansichten.
Ein Lagerwechsel somit doppelt peinlich für Ypsilanti, denn das Direktmandat würde sie zur neuen Partei mitnehmen, das will Ypsilanti natürlich auch verhindern.
Langer Rede kurzer Sinn, ein Großteil sähe lieber Metzger als Ypsilanti an der SPD Spitze. Wir werden es bei der nächsten Wahl sehen. |
|
Reply
| |
Die werden die nächste Zeit erstmal nirgendwohin kommen, die Umfragen bescheren der SPD das noch nie zuvor gemessene Rekordtief. Yps Aufgabe wird also sein, um jeden Preis frühzeitige Neuwahlen zu verhindern, denn da gibts Haue....;-) Und zur nächsten Wahl wird die CDU ja nicht so blöd sein, und wieder mit Koch als SK antreten - dann hat Yps gar nichts mehr, auf das sie kaprizieren könnte, denn Inhalte waren es ja eher nicht, weswegen die SPD so gut abgeschnitten hat, sondern Koch...;-) |
|
Reply
| | | From: Wolf45 | Sent: 3/20/2008 5:33 PM |
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,542714,00.html
"Andrea Ypsilanti droht wegen ihres Umgangs mit der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger Ungemach. Bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden ging eine Anzeige wegen Nötigung eines Verfassungsorgans ein. Die Behörden prüfen den Vorwurf nun.
Wiesbaden - Die Anzeigen richten sich nicht nur gegen die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti, sondern auch gegen weitere Führungsmitglieder ihrer Partei. Wie die Staatsanwaltschaft Wiesbaden am heutigen Donnerstag bestätigte, wurden die SPD-Politiker in den vergangenen Tagen wegen Nötigung eines Verfassungsorgans angezeigt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger war vor knapp zwei Wochen in der hessischen SPD unter Druck geraten, weil sie einer Regierungsbildung mit Hilfe der Linken nicht zustimmen wollte." |
|
Reply
| |
| This message has been deleted by the author. |
|
Reply
| | | From: Hahe_1 | Sent: 3/20/2008 5:53 PM |
So was war überfällig! Schließlich heißt es ja, alle Gewalt geht vom Volk aus, also von den Wählern. Die Parteien, die ja kein Verfassungsorgan sind, sondern eigentlich nur Hilfsfunktionen haben, können sich nicht einfach intern als Diktaturen aufführen. Der ganze Fraktionszwang sollte auf den Prüfstand. Natürlich können Parteien und Fraktionen Empfehlungen ausgeben, aber doch eigentlich keine verpflichtenden Vorgaben für die frei gewählten Abgeordneten. |
|
Reply
| | | From: Wolf45 | Sent: 3/21/2008 10:40 PM |
Ja Hahe, da gebe ich Dir Recht.
Frau Metzger braucht sich auch sicher bei den nächsten Wahlen nicht um Wählerstimmen zu sorgen, nötigt sie mir doch mit ihrer Entscheidung und den Gründen dazu allen Respekt ab, obwohl ich zur Politik inhaltlich andere Ansichten habe.
Solche Leute bräuchten alle Parteien.
Und keine Parteisoldaten, die kann man getrost in den Ausguss schütten. |
|
|
|
Free Forum Hosting
Important Announcement
Recommend
First
Return to General